Anstrengungen gegen JPEG-Patent

Compression Labs, eine Tochterfirma von Forgent Networks, hat bereits vor rund eineinhalb Jahren damit begonnen, vornehmlich US-amerikanische Firmen zu verklagen, deren Produktsortiment Software enthält, die Gebrauch vom Kompressionsalgorithmus des JPEG-Formats macht. Die Forderungen von Forgent stützen sich dabei auf das US-Patent 4,698,672, in dem die Kompressions-Technik für das JPEG-Format beschrieben wird. Hätte Forgent mit den Anstrengungen Erfolg, würde das eine milliardenschwere Welle von Zahlungen für Lizenzen nach sich ziehen. Dabei wären praktisch alle Bereiche des Digital Imaging betroffen - von Digitalkameras, Fotohandys und Camcordern über Scanner und Drucker bis hin zu DVD-Playern und Softwares, die Gebrauch vom JPEG-Algorithmus machen. Widerstand regt sich auf Seiten des amerikanischen Verbraucherschutzes in Form der Public Patent Foundation, die beweisen können will, dass das Patent, das angeblich Forgent gehört, bereits 1987 eingereicht wurde und die Neupatentierung und alle damit zusammenhängenden Forderungen und Rechtstreitigkeiten ungültig seien. Forgent ist nicht die erste Firma, die sich mit zweifelhaften Patentansprüchen zusätzliche Finanzmittel zu beschaffen sucht. Der bereits seit Jahren schwelende Streit zwischen SCO und zahlreichen Firmen wie IBM dreht sich um Copyright-Verletzungen bezüglich einzelner Bestandteile des Betriebssystems Unix - IBM und andere Firmen, die das für IBM-PCs entwickelte Derivat Linux nutzen und weiter entwickeln, sähen sich im Falle der Niederlage mit Milliarden-Zahlungen konfrontiert.